Über sinnvolle und weniger sinnvolle Vergleiche

Im ersten Teil habe ich versucht, meine Haltung zum Libyen-Konflikt zu begründen, ohne über andere und frühere Kriege zu schreiben. Die Versuchung ist groß, die eigene Position mit einem Verweis auf ein Beispiel aus der Geschichte zu begründen. Gegner der Intervention verweisen dann auf die jüngsten Interventionen von westlichen Ländern im Nahen Osten oder in Jugoslawien, und begründen damit ihren Generalverdacht, dass es dem Westen nicht um Hilfe für Gaddafi geht, sondern um seine eigenen Interessen (Öl.) Dem Westen werden dann (Neo-)Kolonialismus und Imperialismus vorgeworfen. (Hier ein Beispiel, das den Weg in meine Artikelsammlung gefunden hat: Why a no-fly zone means no freedom for Libyans. Der Westen wird als größere Bedrohung gesehen als Gaddafi.) Ich persönlich denke, dass diese Schlagworte vereinfachend wirken: die Motivationen der westlichen Länder sind deutlich komplexer. Demokratie und Freiheit sind Grundwerte hier. Sie werden zugegebenermaßen immer wieder verraten, etwas wenn Herrscher wie Gaddafi, Mubarak oder das saudi-arabische Königreich unterstützt werden, weil dies Stabilität, wirtschaftliche Vorteile und Schutz vor Flüchtlingen verspricht. Aber warum macht man „dem Westen“ dann genau dann Vorwürfe, wenn er sich von dieser Realpolitik verabschiedet und sich bereit erklärt, seine Werte zu verteidigen?

Die Vorwürfe sind berechtigt. Das Misstrauen, das in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen ist, ist berechtigt. Der Westen hat sich nie besonders für Demokratie im Nahen Osten eingesetzt, warum sollten sie es jetzt plötzlich tun? Wie wirkt es sich auf die Glaubwürdigkeit aus, wenn nur in Libyen, aber nicht in Bahrain oder dem Jemen eingegriffen wird? „Besser in Libyen als nirgends“ ist keine Antwort auf die Frage, warum ausgerechnet in Libyen eingegriffen ist; „besser spät als nie“ behebt nicht das Misstrauen derer, die die westlichen Länder nie als idealistische Verteidiger von Freiheit und Menschenrechten, sondern in erster Linie als pragmatische Verteidiger ihrer eigenen Interessen erlebt haben. Und ich möchte nicht ausschließen, dass ein Motiv darin besteht, sich schon einmal den guten Willen der künftigen Regierung zu sichern, um dann Förderrechte zugesprochen zu bekommen. Es ist außerdem offensichtlich, dass durch die Intervention in Libyen Länder wie Bahrain und Jemen aus dem Blick geraten – Länder, auf deren Unterstützung die US-Regierung bei ihrem „Kampf gegen den Terror“ angewiesen ist. Niemand fragt mehr nach Sanktionen gegen deren Herrscher. Ein anderes mögliches Motiv scheint mir das Bedürfnis, die eigenen Umfragewerte zu steigern, indem man einen populären Krieg beginnt – aber dann sind wir bei der Frage, die mich wirklich interessiert: Warum ist dieser Krieg populär, nicht bei konservativen Politikern, sondern bei Leitartiklern von Zeitungen, die ich als eher links einschätze, und aucb bei Menschen, die ich als links eingeschätzt habe?

Befürworter der Intervention verweisen auf die Diktatoren des letzten Jahrhunderts, manchmal Milosevic, manchmal Hitler. Man müsse eingreifen, weil man auch gegen Hitler etwas tun musste: gegen ihn waren militärische Mittel auch das einzige, was half. (Ich habe übrigens auch das umgekehrte gefunden, einen Vergleich zwischen Misrata und Stalingrad – wären die Rebellen dann Hitlers 6. Armee? – der Vergleich kam von einem der Araber, denen ich auf Twitter folge, und ich hoffe, es steckt nicht mehr dahinter, als dass er keine Ahnung von Geschichte hat.)

Wenn Gaddafi mit Hitler verglichen wird, dann folgt sofort daraus, dass friedliche Mittel (etwa Verhandlungen) nicht angemessen sind und dass jedes Mittel angewendet werden darf, um ihn zu besiegen und aus dem Amt zu vertreiben. Denn dann kämpfen wir nicht gegen einen Diktator, sondern gegen das Böse schlechthin. Ein Beispiel für diese Haltung wäre ein Artikel von Uri Avnery Mein Pakt mit dem Teufel in der taz. Es geht darin nicht um Libyen, sondern um das Dritte Reich und darum, ob man im Spanischen hätte militärisch eingreifen sollen, oder ob man die Gleise hätte bombardieren sollen, die nach Auschwitz führten. Hätte es eine unzulässige Einmischung in innere Angelegenheiten dargestellt, wenn man es getan hätte?

Uri Avnery schreibt, es gebe bis heute keine zufriedenstellende Antwort auf diese letzte Frage. Aber Vorbehalte dagegen, in innere Angelegenheiten einzugreifen, dürften es nicht gewesen sein, da zu dieser Zeit der Krieg schon lange andauerte, einschließlich der Luftangriffe auf Städte (auf beiden Seiten. Und die Deutschen haben damit angefangen.) Und der Vergleich zwischen Hitler und Gaddafi übersieht einen ganz wesentlichen Punkt, an dem diese beiden eben nicht vergleichbar waren: Gaddafi hat kein anderes Land angegriffen, er hat für niemanden eine außenpolitische Bedrohung dargestellt, und er hat auch keiner Volksgruppe als ganzer den Tod angedroht. Er geht mit extremer Gewalt gegen Menschen vor, die gegen ihn protestieren – ich habe noch nie zuvor davon gehört, dass jemand Flugzeuge oder Scharfschützen gegen Demonstranten einsetzt, aber es handelt sich nicht um ein Genozid. Der Unterschied liegt nicht in der Anzahl der Menschen, die umgebracht werden, sondern ob sich die Gewalt gegen politische Gegner richtet, oder gegen eine rassisch oder ethnisch definierte Gruppe. Anders gesagt: der Unterschied besteht darin, dass bei einem Völkermord Menschen umgebracht werden wegen dem, was sie sind, nicht wegen dem, was sie tun. (In ihrem Buch „Ursprünge und Elemente totalitärer Herrschaft“ (Kapitel 13) erklärt Hannah Arendt den Unterschied zwischen Tyrannis/Diktatur und totalitärem System: In einer Diktatur kann man überleben, indem man stillhält – im Dritten Reich galt das für die Juden nicht. – Es ist gewiss nicht die gängige Definition von Totalitarismus, aber sie beschreibt eine wesentliche Besonderheit der Naziherrschaft, die sie von anderen Diktaturen unterscheidet.) Natürlich ist es auch ein Verbrechen, Demonstranten niederschießen zu lassen. Aber wenn man dies mit der Ermordung der europäischen Juden vergleicht, verharmlost es letztere. (Hier ein etwas flapsiger Artikel aus der taz, der diese Verharmlosung kritisiert: Schwarzer Sieg in Atomlibyen)

Außerdem wird ein weiterer wichtiger Unterschied übersehen: Die Allierten befanden sich damals in einem Verteidigungskrieg gegen Deutschland. Jetzt soll ein Angriffs-krieg gerechtfertigt werden. Wenn man schon vergleicht, dann sollte man nicht mit den Gleisen in Auschwitz vergleichen, die nicht bombardiert wurden, sondern sich ein Ereignis nehmen, das vor Kriegsbeginn geschah, etwa die Reichspogromnacht: Hätten Frankreich und England sie als Anlass nehmen sollen, einen Krieg zu beginnen? Oder hätten sie schon auf die Internierung der Kommunisten 1933 und 1934 mit einem Angriff reagieren sollen?

In den Nürnberger Prozessen ging es um Verbrechen gegen die Menschheit (Menschlichkeit – je nach Übersetzung), um Kriegsverbrechen, und um Verbrechen gegen den Frieden: Vorbereitung und Führen eines Angriffskriegs. Ich halte es für problematisch, Verbrechen gegen die Menschheit und Verbrechen gegen den Frieden gegeneinander auszuspielen.

In der Diskussion dient der Vergleich mit Hitler dazu, Kritik zum Schweigen zu bringen. Wer Kritik anmeldet, muss sich den Verdacht gefallen lassen, dass er auch für Hitler gewesen wäre, oder nicht hart genug gegen ihn vorgegangen sei. Außerdem braucht es dann keine weitere Rechtfertigung eines Krieges: Wenn Gaddafi wie Hitler ist, dann sind Verhandlungen oder andere Versuche, ihn gewaltfrei aus dem Amt zu vertreiben, von vornherein zum Scheitern verurteilt, und man muss es gar nicht erst versuchen.

Hier wieder die Artikel aus meiner Sammlung, die sich vor einer Dämonisierung Gaddafis warnen: Libya: Is This Kosovo All Over Again? (Counterpunch), Krieg der Meinungsathleten (taz), Eine Dämonisierung erweist sich besonders jetzt als kontraproduktiv, wo man Gaddafi doch für eine verhandlungslösung führt, da ein entscheidender Sieg über ihn nicht in Frage kommt. (Gegen Hitler kam ja auch nur die bedingungslose Kapitulation in Frage): Warum der Weg zum Frieden über Gaddafi führt (SZ), und zwei Interviews mit Klaus Reinhardt, der Verhandlungen mit Gaddafi fordert und hofft, dass es der NATO, die seinen Rücktritt zur Voraussetzung von Frieden gemacht hat, gelingen wird, über ihren Schatten zu springen: Ehemaliger NATO-General für Verhandlungen mit Gaddafi und Waffenstillstand mit Gaddafi auszuhandeln ist das Entscheidende.)

Kann es funktionieren? Kann man mit jemandem Verhandeln, der ein Monster und Hitlers Widergänger ist? Mit Milosevic hat es funktioniert. Nachdem genügend lange bombardiert worden war, hat er sich zurückgezogen. (Die Erfolge der NATO im Kosovo sind allerdings auch umstritten: Kosovo: a template for disaster (Guardian). Ein Jahr später wurde er durch eine friedliche Revolution aus dem Amt gejagt: Es scheint also, als seien selbst üble Diktatoren nicht nur durch Gewalt zu besiegen.

Ich möchte nicht behaupten, dass Hitler ohne Gewalt hätte besiegt werden können. Immerhin hatte er ganz Europa mit Krieg überzogen. Aber – bei Hitler ging es eben um Krieg und den Mord an einer Bevölkerungsgruppe, den Juden. Es ging nicht um Revolution. Er hat zwar politische Gegner unerbittlich verfolgt, aber ihm hat nie eine Revolution gedroht – vielleicht wegen dieser Verfolgungen, aber vermutlich doch eher, weil er genügend Unterstützung bei der deutschen Bevölkerung hatte. Hitler konnte deswegen nicht mit friedlichen Mitteln besiegt werden, weil die Deutschen für ihn kämpften und seine Politik umsetzten. So böse Hitler war, er war ein Mensch und kein Dämon mit übermenschlichen Kräften, kein „dunkler Herrscher“ oder Du-Weißt-Schon-Wer aus der Fantasy- oder Kinderbuchabteilung, sondern jemand, der zur Umsetzung seiner Pläne auf die tatkräftige Hilfe der Bevölkerung angewiesen war.

Angemessener als ein Vergleich mit Hitler erscheint mir ein Vergleich mit Milosevic. Aber auch hier gibt es wichtige Unterschiede. Ich denke aber, dass Vergleichen nicht dasselbe ist wie Gleichsetzen: Gaddafi ist nicht wie Milosevic. Aber eine Betrachtung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden lohnt meiner Meinung nach. Auch Vergleiche mit den Kriegen, die die NATO oder die USA seit dem Kosovokkrieg geführt haben, lohnen sich, aber der Kosovorkrieg ist am ähnlichsten: Auch dort ging es um eine humanitäre Intervention, und Kriegsziele des Westens standen nicht im Vordergrund. Über komplexe psychologische Motivation kann man diskutieren: das (offizielle) Hauptmotiv bestand darin, Menschen zu helfen, nicht mit einer Bedrohung für den Westen fertig zu werden. Aber im Kosovo ging es nicht um eine Revolution, sondern um einen Unabhängigkeitskrieg, und es standen zwei Volksgruppen gegeneinander.

Sowohl in Tunesien als auch in Ägypten siegten die Revolutionäre, als sich die Armee auf ihre Seite stellte. Wirkliche Demokratie wurde damit zwar noch nicht erreicht – sie bleibt ein Ziel für die nächsten Jahre – aber der Diktator wurde besiegt. Im Kosovo gab es nicht ein einziges Volk, auf dessen Seite die Armee sich hätte stellen können, sondern es kämpften Menschen aus verschiedenen Volksgruppen gegeneinander. Dabei meine ich nicht, dass es naturgegeben ist, wer sich als zum selben Volk gehört ansieht und wer als zu einem anderen Volk gehörend angesehen wird: Es ist eine Frage der Sichtweise, und das gilt auch für eine Revolution: Sieht die Armee die Revolutionäre als „welche von uns“ an, auf die sie nicht schießen wird, oder sieht sie sie als Menschen an, die nicht wirklich dazugehören, weil ihre Ansichten nicht zum „richtigen Volk“ passen und um die es darum nicht schade ist?

Warum haben friedliche Mittel, die in Ägypten und Tunesien (und auch in Serbien) zum Ziel führten, gegen Gaddafi versagt? Die häufigste Erklärung, die man hört, ist die von den ausländischen Söldnern. Entsprechen sie der „Roboterarmee“, von der Hannah Arendt schreibt, und die einen Herrscher gegen Proteste aus dem eigenen Volk schützen würde? (In ihrem Buch „Macht und Gewalt“, z.B. auf Seite 51). Die andere Erklärung, die man von den Rebellen (auch den twitternden Rebellen) allerdings nicht hört, ist die, dass Gaddafi in Tripolis noch zu viele Anhänger hat. Eine weitere Erklärung ist die, dass es sich im wesentlichen nicht um eine Revolution, sondern um Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Stämmen handelt. Dann hätten wir wieder zwei Gruppen, die gegeneinander stehen.

Entgegen dem, was zu Beginn der Luftschläge gesagt wurde („jemand wie Gaddafi lässt sich nicht mit gewaltfreien Mitteln besiegen“) hat sich jetzt herausgestellt, dass er sich nicht mit militärischen Mitteln besiegen lässt. (Gene Sharp warnt vor dem Einsatz militärischer Mittel bei Revolutionen: Auf dieser Ebene sei der Diktator immer überlegen. Besser sei es, die Zusammenarbeit aufzukündigen.) Aber als die Revolution begann, haben friedliche Mittel auch nicht gewirkt – die Demonstrationen wurden ziemlich brutal zusammengeschlagen. (Allerdings lese ich mittlerweile immer öfter, dass die Revolution in Libyen viel schnell als die Ägypten oder Tunesien gewalttätig wurde: Selbst de Jungle World vermutet, dass Streiks und andere soziale Protestformen wirksamer gewesen wären als „das Geballere“ (Linke Neusortierung.) Gewaltfreie Formen wurden also nicht wirklich versucht.

P.S. Gerade höre ich im Radio, dass die USA Drohnen einsetzen wollen. Das wäre dann die Roboterarmee…

Es sind noch drei Artikel aus meiner Sammlung übrig:

The Libyan mission is creeping, no doubt (Guardian): Es wird beschrieben, was eine „Mission Creep“ bedeutet: die schleichende Eskalation eine Militäreinsatzes.

Libya in the Face of Humanitarian Imperialism (Counterpunch): Es werden die Probleme einer humanitären Intervention aufgezählt.

The Success of Revolutions That Do Not Succeed (Counterpunch): Auch Revolutionen, die nicht unmittelbar zu einem Sturz des Regimes führen, können eine langfristige, positive Wirkung entwickeln.

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2 Antworten zu Über sinnvolle und weniger sinnvolle Vergleiche

  1. Gedankenpflug schreibt:

    Ich glaube auch nicht, dass es möglich ist, Kriege nur aus der Luft zu gewinnen. Nun gibt es ja die Rebellen. Aber ob man da nicht mit Bodentruppen nachhelfen müsste? Will man das? Wohl kaum. Aber verlieren will man auch nicht. Gut möglich also, dass es zu einem langen Bürgerkrieg kommt.

    • susanna14 schreibt:

      Ich halte es für höchst problematisch, wenn die Rebellen als Bodentruppen der NATO angesehen werden. Erstens sind sie militärisch viel zu schwach, und zweitens sind sie eben keine Truppen der NATO. Sie gehören sich selbst und haben ihre eigenen Ziele. (Ich weiß nicht, wie gut Rebellen und NATO überhaupt koordiniert sind.)

      Das andere Problem ist, dass zumindest der offizielle Auftrag der Resolution 1973 nicht lautet, den Rebellen zum Sieg zu verhelfen, sondern Zivilisten zu schützen. Dies ist nicht damit zu vereinbaren, dass die Rebellen als Bodentruppen genutzt werden.

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